Ein Knebelvertrag ist ein Vertrag, der eine Seite der vertraglichen Beziehung im besonderen Maße benachteiligt. Solche Knebelverträge findet man zumeist im Arbeitsleben, sie können allerdings auch in den Bereichen Strom, Mobilfunk, Immobilien oder Versicherungen auftauchen. Genauer erkennen lässt sich ein solcher Vertrag vor allem an utopisch langen Kündigungsfristen.
Knebelvertrag: Warum man unbedingt Abstand nehmen sollte
Knebelverträge sind besonders häufig im Arbeitsleben anzutreffen. Folgende Parameter sprechen für einen solchen Vertrag:
- lange Kündigungsfristen
- schlechte, weit unterdurchschnittliche Bezahlung
- keine besonderen Leistungen und Zuwendungen seitens des Arbeitgebers
- weites Arbeitsplektrum und hohe Leistungsanforderungen, bei einer vergleichsweise sehr niedrigen Bezahlung
Diejenige der den Knebelvertrag zu erfüllen hat, ist in aller Regel der Arbeitnehmer. Es kommt somit auch zu einer sehr eindeutigen Monopolstellung. Der Arbeitgeber erhält somit in diesem Geflecht ein Monopol, da er die Oberhand behält und der Arbeitnehmer hat sich folglich diesen Forderungen einfach zu unterwerfen. Ein solcher Vertrag ist aus Sicht des Arbeitnehmers immer ungesund, während der Arbeitgeber im hohen Maße profitiert.
Lange Kündigungsfristen sind vielfach ein besonderes Merkmal
Knebelverträge kommen im Arbeitsleben oft auch zwischen Auftraggebern und Auftragnehmern vor. Hier soll der Auftragnehmer möglichst lange (zum Beispiel für mindestens 6 Monate) nur für diesen einen Auftraggeber tätig werden. Problematisch ist, dass es für den Auftragnehmer nicht die identischen Rechte gibt wie für Arbeitnehmer. Somit können am Markt auch Vereinbarungen zwischen den einzelnen Vertragsparteien geschlossen werden, die im normalen Arbeitsleben zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer nicht möglich sind. Häufig finden sich solche Vereinbarungen in Verträgen über freie Mitarbeit oder werden als sogenannter Werkvertrag oder Honorarvertrag bezeichnet.
Besonders problematisch wird es jedoch aber vor allem dann, wenn man in diesem Zusammenhang von seinem Auftraggeber ständig Weisungen in Bezug auf seine Arbeit bekommt und sich zudem am Markt nicht mehr frei entfalten kann und somit auch keine neuen Kunden mehr werben kann. Hier ist die Grenze zur Scheinselbstständigkeit in vielen Fällen oft sehr fließend. Wer sich unsicher ist, ob ein solcher Vertrag wirklich fair ist, sollte vor der Unterzeichnung unbedingt einen Rechtsanwalt befragen.
Niedrige Bezahlung
Ein Knebelvertrag ist übermäßig oft durch eine niedrige Bezahlung gekennzeichnet. Diese niedrige Bezahlung wird wie eingangs erwähnt sehr häufig auch an eine lange Kündigungsfrist gekoppelt. Somit ist der Arbeitnehmer, der den Vertrag unterschreibt ständig im Nachteil. Zudem können im weiteren Verlauf auch finanzielle Probleme auftreten, da Arbeitnehmer und insbesondere auch Freelancer, die einen solchen Knebelvertrag unterschreiben, ihre Kosten nicht mehr decken können.
Knebelvertrag bei Versicherungen
Besonders beliebt sind derartige Verträge auch in den Bereichen Versicherungen und Finanzen. Man soll hier möglichst für lange Zeit an ein teilweise viel zu schlechtes Produkt gebunden werden. Die Leistungen und der dafür zu zahlende Preis stehen oft in keinem guten Verhältnis. Außerdem ändern sich in den Bereichen Versicherungen und Finanzen die Konditionen am Markt jedes Jahr. Allein aus diesem Grund ist es zumeist auch alles andere als sinnvoll einen solchen Vertrag zu unterschreiben. Nicht selten finden sich in diesen Verträgen auch unrechtmäßige Klauseln. Doch wie soll man dies als Laie erkennen und welche Optionen verbleiben, wenn man einen solchen Vertrag bereits unterzeichnet hat? Auch hier sollte man bei Unklarheiten immer einen Anwalt befragen.
Abos für Zeitschriften, Handytarife oder das Internet
Auch in diesen Bereichen gibt es sehr häufig Knebelverträge. Alle diese Verträge haben eine wichtige Gemeinsamkeit, denn sie sind über Jahre hinweg nicht kündbar. Dies sollte jedoch vor allem in den Bereichen Mobilfunk und Internet nach den neuesten Gesetzen nicht mehr in Ordnung sein. Hier kann man sich eigentlich auch ganz gut auf sein eigenes Bauchgefühl verlassen. Hat man Bedenken, sollte man hier nirgendwo zustimmen.
Fazit zum Knebelvertrag
Letztlich ist der Knebelvertrag eine Vereinbarung die das Gleichgewicht immer auf die Seite des Arbeitgebers bzw. des Anbieters einer Dienstleistung oder einer Sachleistung verschiebt. Zumeist finden sich in diesen Verträgen eindeutig unlaute Vereinbarungen. Nicht selten wird man vor der Unterzeichnung eines derartigen Vertrages enorm unter Druck gesetzt. Hier sollte man jedoch immer unbedingt stark bleiben.
